Piratenpartei Berlin

Die Piratenpartei Berlin setzt ein klares Zeichen für ein Berlin der Menschlichkeit. Ein demokratisches, weltoffenes Berlin, in dem Geflüchtete nicht als Belastung, sondern als Bereicherung unseres gemeinsamen Lebensraumes gesehen werden. Willkommenskultur gilt nicht nur für Schutzsuchende, sondern für alle Menschen, die mit uns gemeinsam an einer Zukunft dieser Stadt arbeiten. Eine Stadt, deren Einwohner*innen den […]

Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir die Videobotschaft unseres Landesvorsitzenden Bruno Kramm aus dem Januar diesen Jahres erneut. Denn von Montag zu Montag über-, nein, untertrifft sich die PEGIDA-Bewegung immer weiter in ihrer rassistischen, menschenfeindlichen Hetze. Auch in Berlin ist Bärgida ein konstanter Treffpunkt der rechten Wutbürger, gegen die wir PIRATEN mit allen uns zur Verfügung […]

Am 16.10.2015 diskutierte der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2]. In seiner Stellungnahme folgte der Bundesrat in wesentlichen Punkten den Forderungen der Berliner PIRATEN nach einer Stärkung der familienpolitischen Komponenten des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [3].
Dazu zählte insbesondere die Forderung der Berliner PIRATEN zur Stärkung der Ansprüche von Beschäftigten, die an der […]

Am 16.10.2015 diskutiert der Bundesrat [1] die aktuelle Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) [2].
PIRATEN fordern unbegrenzte Arbeitsmöglichkeiten für Akademiker. Daueraufgaben sind mit Dauerstellen zu besetzen. Befristete Beschäftigungsverhältnisse sind ausschließlich für eine Weiterqualifikation zulässig. Eine Weiterqualifikation bedarf einer weiteren Befristung. Dabei darf es keine grundsätzliche zeitliche Obergrenze geben [3].

Das WissZeitVG regelt die Befristung […]

Der Antrag des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg, eine wissenschaftlich begleitete kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten im Bezirk zu ermöglichen, wurde jetzt vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte abgelehnt. Gestellt wurde dieser Antrag aufgrund eines einstimmigen Beschlusses der BVV von 2013. [1]

Oliver Waack, suchtpolitischer Beauftragter der Piraten Berlin, hierzu:

Parteipolitische Erwägungen sowie haufenweise Beruhigungspillen für die Konservativen […]