Steglitz-Zehlendorfer Parteien eröffnen gemeinsamen „Polit-Laden“ in der Thermometersiedlung
Am Donnerstag, den 6.12., um 14 Uhr eröffnen die vier in der BVV Steglitz-Zehlendorf vertretenen Parteien (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piratenpartei) einen gemeinsamen Polit-Laden. Dazu erklären Cornelia Seibeld, MdA (CDU), Irene Köhne, MdA (SPD), Norbert Schellberg, Kreisvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen und Alf Jarosch, Gebietsbeauftragter Steglitz-Zehlendorf […]
weiterlesen ›
Foto: Roey Ahram
Piraten-Aktion in Ferienwohnung
Die Kreuzberger Piraten wollen mit einer Aktion vom 7.-9.12 auf die Verknappung bezahlbaren Mietwohnraums durch die Zweckentfremdung in Ferienwohnungen aufmerksam machen. Dazu wird eine Ferienwohnung selbst zweckentfremdet:
Bürgerinnen und Bürger können sich anhand einer Ausstellung über das Ausmaß der Ferienwohnungen und der Folgen für den Wohnungsmarkt informieren. Die Berliner Mietergemeinschaft hat dafür […]
weiterlesen ›
Bildmontage zu 12:12 Keine Stimme ohne Stimmung
Berlin, 02.12.2012 – 15:30
Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 Ohne Stimme keine Stimmung der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier sicheres Stadionerlebnis erhebt.
Insbesondere die Forderungen nach Ganzkörper- und Nacktkontrollen, Gruppenhaftung für alle Stadionbesucher, Kollektivstrafen, sowie die Aburteilung von pauschal verdächtigten Fans sind völlig […]
weiterlesen ›Hallo liebe Piraten und Interessierte. Der BPT hat mich voll vereinnahmt, so dass ich diesmal die KW 47 und 48 zusammenfasse. Apropos BPT. Dort wurde ein Antrag über die Verteilung der Parteifinanzierung aus Gründen abgelehnt. Daraufhin hat unser Berliner Mitglied des Finanzrates eine Initiative im Bereich innerparteiliche Finanzen beigesteuert.
Womit wir dann mittendrin sind, in […]
weiterlesen ›
Der Vorstand des Berliner Landesverbands hat auf seiner Sitzung am 28.10.2012 beschlossen, für den Auftritt der Piraten auf dem Christopher Street Day 2013 pauschal 500 Euro zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich wird unser LV jeden für die Teilnahme der Piraten am Berliner CSD 2013 gespendeten Euro verdoppeln. Da die Piraten momentan für jeden gespendeten Euro […]
weiterlesen ›
Es ist gut und wichtig, dass an diesem Tag das Problembewusstsein in der Öffentlichkeit wach gehalten wird. Wir haben zwar Behandlungsmöglichkeiten, aber noch kein Heilmittel für den HIV-Virus. 500 Neuinfektionen im Jahr allein in Berlin sind einfach zu viel. Leider fehlen immer noch wichtige Soforthilfen, die eigentlich unkompliziert umzusetzen wären. Dazu gehört ein komplett kostenloser, […]
weiterlesen ›
Foto: Uli König
Am 24. und 25. November 2012 trafen sich über 2000 Mitglieder der Piratenpartei in Bochum zum 11. Bundesparteitag. Dort wurde das bestehende Programm um wichtige Aspekte ergänzt, welche die Positionierung der Partei um viele Punkt erweitert. Darüber hinaus wurde von den Anwesenden klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der nächste Bundesparteitag im Frühjahr 2013 vorrangig […]
weiterlesen ›Diese Woche lässt sich zügig zusammenfassen. Es gibt ein neues Thema im Bereich Satzung,Parteistruktur und GO der LMV. Die Zweckentfremdung von Mitteln aus dem Bildungspaket, die Privatisierung von kommunalen Eigentum und die Gründung eines Bildungswerks sind weiterhin in Diskussion.
Gesteigerte Aufmerksamkeit sollte man auf den Eintritt in die abschließende Runde folgender Initiativen in der Eingefroren-Phase legen. […]
weiterlesen ›Gemeinsame Resolution von elf Piratenfraktionen im Land Berlin zum geplanten Personalabbau in den Bezirken.
Der Beschluss des Berliner Senats, bis 2016 die Verwaltung in den Berliner Bezirken auf 20.000 Vollzeitstellenäquivalente zu reduzieren, sorgt bei den unterzeichnenden Fraktionen der Piratenpartei Berlins für großes Unverständnis. Eine Umsetzung der völlig willkürlich gewählten Zielzahl führt zu weiteren, schmerzvollen Einschnitten […]
weiterlesen ›Die Landesmitgliederversammlung 2012.1 hat Andreas Bogk und mich als Vertreter des Landesverbandes in den Finanzrat gewählt. Die Aufgaben des Finanzrats sind in der Bundessatzung Abschnitt F festgelegt. 2012 hat sich der Finanzrat insgesamt 3 Mal getroffen, das erste Treffen fand in Dortmund am 30.06.2012 statt, darauf folgten zwei weitere Treffen im Mumble am 28.09.2012 und […]
weiterlesen ›