Es ist so weit, die nächste Landesmitglieder-versammlung (LMV) steht vor der Tür. Am 25. und 26. Februar 2012 wählen die Mitglieder den neuen Vorstand der Berliner Piratenpartei. Die Veranstaltung findet statt in der Universal Hall, Gotzkovskystraße 22, 10555 Berlin.
Die Bewerbungsfrist für die Vorstandsämter hat begonnen und es sind bereits diverse […]
weiterlesen ›Der Landesverband der Berliner Piratenpartei hat in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem polnischen Wirtschaftsministerium (Ministerstwo Gospodarki) Bedenken hinsichtlich der Planungen zum Einstieg in die zivile Nutzung der Atomenergie geäußert.
Gerhard Anger, Vorsitzender des LV Berlin: „Eine Havarie vom Kaliber Tschernobyl oder Fukushima hätte unvorhersehbare Folgen – insbesondere auch für den Raum Berlin. […]
Zu den Vorwürfen der gegen einen Piraten des LV Berlin teilt der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin Folgendes mit:
Der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin bittet alle Parteimitglieder, Sympathisanten, Kritiker und insbesondere Pressevertreter Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Die von Sebastian Jabbusch erhobenen Anschuldigungen und Vorwürfe werden derzeit intern geprüft. Der Vorstand wird sich vorerst nicht dazu […]
weiterlesen ›Sebastian Jabbusch, Pirat im Landesverband Berlin, hat am 14.12.2011 einen Offenen Brief veröffentlicht. Darin werden gegen ein anderes Mitglied des Landesverbands Vorwürfe erhoben. Ein Pirat soll gegen andere Mitglieder der Partei und gegen Dritte Straftaten begangen haben. Ähnliche Vorwürfe sind bereits Anfang des Jahres geäußert worden und führten zu einem Hausverbot. Das Hausverbot wurde nach Schlichtungsgesprächen und einer Entschuldigung […]
weiterlesen ›Der Landesverband der Berliner Piratenpartei zeigt sich nach dem Bundesparteitag in Offenbach vom vergangenen Wochenende erfreut, über die Themen, die dort beschlossen wurden. Zentrale Themen wie der freie Zugang zu öffentlichen Inhalten, Mindestlohn und BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen), das Suchtpolitische Programm, Einführung eines fahrscheinlosen ÖPNV, sowie die Trennung von Kirche und Staat sind bereits im Berliner […]
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Es ist der 26.11.2011 und das Orgateam, das zum #PreBings geladen hatte, ist schwer in Aktion. Um Punkt 13:00 Uhr steht dann alles bereit: großer Raum mit Saalbestuhlung, Piratoramakamera mit Kameramann, Beamer, Leinwand, Mikro und alles weitere nötige Equipment, das man für eine Bundesparteitag-Trockenübung so braucht. An der Säule am Eingang hängt eine […]
weiterlesen ›Wir haben es geschafft, alle bisher eingegangenen Aufnahmeanträge zu bearbeiten. Wenn auf Anträge, die bis zum 25. November 22:00 an die Piratenpartei Deutschland Berlin geschickt wurden, bisher keine Reaktion von der Mitgliederverwaltung erfolgt ist, kann dies verschiedene Gründe haben: Entweder war im Antrag keine E-Mail-Adresse angegeben, die E-Mail-Adresse war unleserlich oder bei der Übertragung in […]
weiterlesen ›Habemus Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung in Mitte
In der zweiten öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte am 17.11.2011 ging es unter anderem um die Zusammensetzung der Ausschüsse für die zukünftige Wahlperiode. Wie im Vorfeld bereits diskutiert, konnte die Fraktion der Piraten einen Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung durchsetzen, in dem ein Pirat auch den Vorsitz […]
weiterlesen ›Am Samstag, den 26. November treffen wir uns ab 13 Uhr im HBC am Alexanderplatz zur Generalprobe für den 2. Bundesparteitag 2011. Das Ziel wird sein, unsere Lieblingsanträge unter möglichst realen Bedingungen zu diskutieren und abzustimmen.
Ingo hat in seinem Blog das Ganze näher erläutert (von dort ist der Text teilweise geguttenbergt) und wird auch vor […]
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Viel wohlklingender Schall und Rauch: Der rot-schwarze Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode im Berliner Abgeordnetenhaus hat 98 Seiten. Autor: Michael Melter @ingwerbaer
Es wird verbal viel „begrüßt“, „entwickelt“, „gefördert“, „gestärkt“, „unterstützt“ und dann in „Master-Pläne“ (IT-Branche, Tourismus, Kreativwirtschaft) gepackt, ohne wirkliche konkrete und verifizierbare Zielvorgaben zu leisten.
Die Piratenpartei freut sich natürlich, dass einige ihrer […]
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