Ein Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Darmstadt führte heute zur Sperrung mehrerer Webpräsenzen und Online-Arbeitswerkzeugen der Piratenpartei.
Vermutlich wurde von Dritten ein strafrechtlich relevanter Inhalt in das öffentlich für jedermann verfügbare Ether-Tool „Piratenpad“ eingefügt. Sollte dies so sein, ist es fraglich, ob ein Abschalten wichtiger zentraler Parteiinfrastruktur, die für die interne und externe Kommunikation der Partei von […]
weiterlesen ›Als Direktkandidat in Mitte möchte sich auch Jan-Ulrich Franz interessierten Bürgern vorstellen. Dazu wird es am kommenden Samstag
den 21.05.2011 um 20 uhr im Café Ufer, Nordufer 4, 13353 Berlin
geben.
Ein zwangloser und informativer „Georg Kreisler„-Abend gestaltet von den Piraten in Mitte erwartet Euch. Mit Piano und Gesang lockern wir die politisierte Atmosphäre auf […]
weiterlesen ›Die Regierungskoalition aus SPD und LINKE hat gestern Nachmittag mit ihrer Enthaltung zum Antrag der Grünen auf Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre gezeigt, wie viel sie von einer demokratischen Mitbestimmung der Unter-18-Jährigen und der eigenen Basis hält.
CDU und FDP stimmten erwartungsgemäß gegen den Antrag. Insgesamt wurde der Antrag damit abgelehnt, sodass Jugendliche […]
Heute beginnt mit dem Zensus11 eine neue Volkszählung, die sensible Daten aus Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, die vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden.
Hierbei haben die Menschen in der Regel kein Mitsprache- oder Widerspruchsrecht gegen die Erfassung ihrer Daten und laufen Gefahr, bei Vermeidung der Herausgabe der Informationen […]
weiterlesen ›Der neue Kaperbrief gibt bekannt:
Sie sind in Berlin angekommen und warten auf Abholung und Verteilung: 2000 Stück der Buchbroschüren Kinder wollen singen mit 49 gemeinfreien Noten und Liedtexten für Vorschulkinder (und ihre Erwachsenen). Die Aktion des Musikpiraten e.V. hat zum Ziel, alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland mit einem Buch zu versorgen, aus dem Lieder […]
weiterlesen ›Die Piratenpartei rechnet damit, bei der bevorstehenden Berlin-Wahl, neben Sitzen in anderen Bezirken, mindestens einen Sitz im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zu erhalten.
Deshalb wird nun schon mal Probe gesessen!
Am Sonnabend, den 7. Mai 2011 findet im Rathaus Schöneberg (BVV-Saal) eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der Piraten in Tempelhof-Schöneberg statt.
Hierzu laden wir alle Interessierten herzlich ein. […]
weiterlesen ›…und zwar mit dem Thema: „BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN für ALLE“
Das BGE ist ein Thema, das die herkömmlichen Parteien nur ungern erörtern und schon gar nicht in breiter Öffentlichkeit. Allenfalls dient es als Platzhalter diverser Talkshows. Nur: Eine Show ist eine Show, wie der Name schon sagt. Das BGE ist keine!
„Hartz 5 ist von gestern, […]
weiterlesen ›Mit einem schriftlichen Schuss vor den Bug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, bei gleichzeitiger Ermunterung der Jusos, deren „Altvorderen“ (netz-)politisch „Dampf zu machen“, werden PIRATEN beim Juso-Kongress „Links 2011“ am Samstag ab 9 Uhr vor dem Charité Campus Virchow-Klinikum (CVK), Augustenburger Platz 1 in Berlin Spalier stehen.
Die Piratenpartei wirft Wowereit und der SPD vor, […]
weiterlesen ›Am Dienstag, den 29. März, gründeten Kreuzberger Piraten eine neue lokale Gruppe (Crew) im Wirthaus Hasenheide. Schwerpunkt der zukünftigen Arbeit wird auf der Vorbereitung des Wahlkampfs und der Erarbeitung von Kreuzberger Kiez-Themen liegen, sowie Ansprechpartner vor Ort zu sein.
Michael Herbst, Crew-Gründer und Kandidat für die Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg, äußerte sich zufrieden: „Ich freue mich […]
weiterlesen ›